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Bitcoin in Paraguay: So soll das „Bitcoin-Gesetz“ im Detail aussehen

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Die endgültige Version erwähnt die Steuerlast kaum noch, die in früheren Entwürfen des Gesetzes hervorgehoben wurde.

Der Kongressabgeordnete Carlos Rejala und Senator Fernando Silva Facetti präsentierten ihre endgültige Version der lange angekündigten und erwarteten Krypto-Regulierungsinitiative vor dem Nationalkongress von Paraguay.

Im Einklang mit der früheren Aussage des nationalen Gesetzgebers versucht der Vorschlag nicht, einen weiteren gesetzlichen Zahlungsmittelstatus für Bitcoin (BTC) zu gewinnen, sondern bietet einen rechtlichen Rahmen für den Kryptowährungsmarkt und das Mining im Land.

Was vorgeschlagen wird

Carlos Rajala zum Thema in einem Tweet:

„Wie wir bereits angekündigt hatten, haben wir gestern das Projekt „Bitcoin Gesetz” vorgestellt. Dieser Gesetzentwurf bietet einen klaren rechtlichen Rahmen für die Kryptowährungserzeugungsindustrie, die ausländische Investitionen in Paraguay anzieht.“

Mehrere Gesetzesentwürfe zirkulierten kürzlich in Publikationen, aber die endgültige Version, die vor dem Nationalkongress der Republik präsentiert wurde, besteht laut dem Bericht von „CryptoNoticias“ aus vier Kapiteln und 22 Artikeln.

Dem Bericht zufolge würde der vorgelegte Gesetzesentwurf mit dem Titel „Gesetz zur Regulierung der Industrie und Kommerzialisierung von virtuellen Vermögenswerten – Kryptowährungen” Paraguay ermöglichen, den Kryptomarkt und das Mining von vier staatlichen Institutionen aus zu regulieren.

Der Gesetzentwurf schlägt vor, dass das Industrie- und Handelsministerium des Landes die Autorisierung, Registrierung, Überwachung und Kontrolle der Produktion und Kommerzialisierung von Kryptowährungen koordiniert. Das würde diese regulatorischen Verantwortlichkeiten weiter auf drei Agenturen aufteilen: die Nationale Wertpapierkommission, das Sekretariat für die Verhinderung von Geld- oder Eigentumswäsche und die Nationale Elektrizitätsverwaltung.

Die Steuerlast

Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf, der den Kryptomarkt durch die Festlegung von „rechtlichen, finanziellen und steuerlichen Sicherheitsregeln“ regulieren soll, würde die Beantragung und Ausstellung von Lizenzen für Mining-Unternehmen und Kryptotrader, die Erstellung eines Registers von Kryptobörsen und Dienstleistern und die Erstellung eines Energieverbrauchsplans zur Versorgung der „innovativen Industrie“ beinhalten.

Die Steuerlast, die in früheren Entwürfen des Gesetzentwurfs stets hervorgehoben wurde, wird in der endgültigen Version kaum erwähnt, wie CryptoNoticias berichtet, da sowohl Unternehmen als auch Einzelpersonen, die Aktivitäten außerhalb der Vorschriften durchführen, mit administrativen oder sogar strafrechtlichen Maßnahmen sanktioniert werden könnten.

Nun wird die Regulierungsinitiative im Parlament debattiert, da die Abgeordnetenkammer und die Senatoren entscheiden, ob der Vorschlag modifiziert, in der vorgelegten Form genehmigt oder in einer Abstimmung abgelehnt wird.

Wie lange es dauern wird, bis Paraguays Gesetzgeber eine Entscheidung treffen, ist nicht bekannt – aber zum jetzigen Zeitpunkt sind zwei Dinge sicher.

Erstens: Das Land ist daran interessiert, die überschüssige Energie aus den Wasserkraftwerken Itaipú und Yaciretá zu nutzen. Und zweitens: Der rechtliche Rahmen für Krypto wird kommen.

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Textnachweis: Cryptoslate

Zuletzt aktualisiert am 16. Juli 2021

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